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Name und Anschrift: Renate Moninger M.A., Siechenstr. 21, 91275 Auerbach
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Inhaltlich verantwortlich: Renate Moninger
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6. Berufshaftpflicht
Die Berufshaftpflichtversicherung besteht bei der Versicherungskammer Bayern, Maximilianstr. 53, 80530 München.
Die Berufshaftpflicht gilt für alle beruflichen Tätigkeiten in der Praxis sowie in externen Einrichtungen innerhalb der Bundesrepublik Deutschland.
7. Anwendbares Recht
Es gilt ausschließlich das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland.
8. Gerichtsstand
Gerichtsstand ist Amberg (Oberpfalz).
AGB
§ 1 Allgemeine Bestimmungen
Folgende Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) sind
Bestandteil aller schriftlich bzw. elektronisch niedergeschriebenen
Verträge mit der Praxis für Musiktherapie, Renate Moninger, Siechenstr. 21, 91275 Auerbach. Abweichende AGB's internationaler
Vertragspartner werden nicht Vertragsbestandteil. Nebenabreden gelten
nur mit schriftlicher Bestätigung per Briefpost als anerkannt. Mündliche Aussagen sind grundsätzlich
unverbindlich.
§ 2 Angebot / Kundenverträge / Kündigung
Alle Angebote und Preise sind freibleibend. Aufträge
gelten zur Rechtswirksamkeit erst dann als angenommen, wenn die
Rechnung erteilt ist. Zur Berechnung gelangen die am Tage der
jeweiligen Rechnungsstellung gültigen Preise, welche, unter
Berücksichtigung einer 14tägigen Ankündigungsfrist, durch die Praxis
für Musiktherapie Renate Moninger geändert werden können. Klientenverträge werden, wenn im
Vertrag nicht anders festgelegt, zunächst für die Dauer von 10 Settingeinheiten geschlossen und sind jederzeit von beiden Vertragsparteien zum Ende der
Vertragslaufzeit kündbar.
§ 3 Preise / Zahlungsbedingungen
Die Abrechnung / Rechnungsstellung erfolgt in der Regel
mit Erbringung der vertraglich bestimmten Dienstleistung. Die Zahlung erfolgt grundsätzlich gemäß der
vereinbarten Zahlungsweise, d.h. Lastschrift oder Rechnung/Überweisung.
Die Zahlungsfrist beträgt 14 Tage rein Netto. Maßgebend sind hierbei
die Zahlungseingangstage. Zahlungszielüberschreitungen berechtigen die
Praxis für Musiktherapie Renate Moninger zur Berechnung von Verzugszinsen in banküblicher Höhe.
Zahlungsverzug führt zur sofortigen Fälligkeit aller noch offenen
Forderungen von der Praxis für Musiktherapie Renate Moninger gegenüber dem Klienten. Ist der Klient mit
seinen Verpflichtungen im Rückstand, so ist die Praxis für Musiktherapie Renate Moninger vorbehaltlich sonstiger Ansprüche zur umgehenden Leistungseinstellung berechtigt. Dadurch entstandene Kosten werden dem
Kunden in Rechnung gestellt und ggf. resultierende
Schadenersatzansprüche geltend gemacht.
§ 4 Änderung der AGB, Leistungsbeschreibung, und Preise
Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB),
der Leistungsbeschreibungen und Preise werden dem Klienten schriftlich
oder per Email mitgeteilt. Die Änderungen gelten als anerkannt, wenn
der Kunde ihnen nicht binnen 14 Tagen nach Zugang der Mitteilung
schriftlich (nicht Email) widerspricht.
§ 5 Sonstige Bedingungen
Für den Vertrag zwischen der Praxis für Musiktherapie und dem Klienten gilt
ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
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§ 7 Salvatorische Klausel
Sollte eine Klausel dieser Vertragsbedingungen
unwirksam sein, berührt dies die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht.
Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur zu einem Teil unwirksam, so
behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Vertragsparteien sind
gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Bestimmung zu
ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen
Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.